19.11.2015 - 3 Schriftliche Anfragen

Herr Rüdiger liest die schriftliche Anfrage der SPD, die den Ratsmitgliedern als Tischvorlage vorliegt, vor:

„Der B-Plan Nr. 88“BusinessPark Elbufer Wedel, hier Satzungsbeschluss wurde am 15.10.2015 vom Rat der Stadt Wedel beschlossen. Die Satzung muss noch veröffentlicht werden, damit sie zunächst rechtskräftig wird.

Frage: Wann werden die Einwenderinnen und Einwender über das Ergebnis ihrer Einwendungen informiert und wann wird der Ratsbeschluss veröffentlicht?“

Herr Schmidt erklärt, bevor der B-Plan Nr. 88 veröffentlicht wird, muss die 1. Flächennutzungsplan-Änderung zum BusinessPark Elbufer genehmigt sein. Bis spätestens 8. Januar 2016 muss die Flächennutzungsplan-Genehmigung vorliegen. Anschließend erfolgt die Bekanntmachung des B-Planes Nr. 88, so dass voraussichtlich Mitte/ Ende Januar 2016 die Veröffentlichung/Bekanntmachung erfolgt. Es wird zurzeit die Benachrichtigung der Einwender vorbereitet.