09.11.2015 - 9.5 Anfragen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.5
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 09.11.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Haus Sonnenschein
Herr Fuchs fragt nach dem Sachstand.
Herr Schmidt antwortet, dass er auf eine Übergabe im Dezember hofft. Leider hatte die Stadt keinen Einfluss auf die Umbaumaßnahmen. Bis ins neue Jahr kommt die Stadt voraussichtlich mit den Unterbringungsmöglichkeiten aus.
KFW Darlehen für den Bau von Flüchtlingsunterkünften
Frau Koschorrek bezieht sich auf einen Zeitungsartikel. Danach hat Rellingen mit KFW-Mitteln eine Unterkunft gebaut. Ist das auch als Möglichkeit für die Stadt Wedel geprüft worden?
Herr Scholz antwortet, dass das der Fall ist. KFW-Darlehen gibt es aber nur für 10 Jahre zinslos, danach folgt ein hohes Zinsrisiko. Daher muss in jedem Einzelfall geprüft werden, ob es sich lohnt, ein KFW-Darlehen unter den Bedingungen aufzunehmen. Für Wedel rechnete sich das bisher nicht.
Veranstaltung der ALFA (Ableger der AFD) im TSV – Vereinslokal
Herr Dr. Murphy fragt, ob der Stadt bekannt sei, dass die ALFA als Ableger der AFD eine Veranstaltung im TSV-Vereinslokal abhalten wollte. Nachdem dem Verein bekannt geworden war, um was für eine Art Veranstaltung durch wen es sich handeln sollte, hat der TSV seine Zusage zurückgenommen. Das freut die Linke-Fraktion sehr.
Der Bürgermeister erklärt, dass ihm davon nichts bekannt geworden ist.
Unterschriftensammlung gegen den Bau einer Unterkunft in der Heinestraße
Frau Jacobs-Emeis teilt mit, dass in dem Bereich Heinestraße Unterschriftenlisten herumgehen, in die man sich eintragen kann, soweit man gegen die geplante Bebauung des Parkplatzes ist.
Zu den folgenden TOP 10-12 schließt der Vorsitzende die Öffentlichkeit aus. Frau Dr. Klug als Vertreterin des Seniorenbeirates bleibt zu TOP 10 im Sitzungsraum, da es sich bei TOP 10 um ein seniorenrelevantes Thema handelt.
