01.10.2015 - 6.3 Sonstiges

Frau Dorband regt an, auf den Radwegen Embleme aufzubringen, um das Radfahren auf der falschen Seite zu unterbinden.

Herr Bakan erkundigt sich nach dem Vorhaben Ecke Feldstraße, wo das Kino war. Es wird geantwortet, dass inzwischen eine Baugenehmigung vorliegt.

Herr Ulbrich verweist auf die Anfrage der Grünen (Anlage 1). Herr Lieberknecht antwortet, dass der Skybeamer eine Genehmigung hat. Die Bauaufsicht hatte bei verschiedenen Be­hörden nachgefragt und es lagen keine öffentlich-rechtlichen Bedenken vor. Es gibt Aufla­gen, so darf der Rotationswinkel maximal 5 % betragen und die Betriebszeiten sind auf 22- 4 Uhr freitags und sonnabends begrenzt.