17.09.2015 - 7.1 Antrag der Bd.90/ Grüne-Fraktion zur 1.Änderung...

Herr Schernikau als Vorsitzender des Planungsausschusses trägt auch diese Beschlussvorlage vor.

Herr Wuttke macht deutlich, dass sich der unter TOP 6 eingebrachte Grüne-Antrag hier auf den 1. Absatz der Beschlussvorlage bezieht.

Herr Eichhorn erklärt, dass die SPD noch Klärungsbedarf hinsichtlich der Bauhöhen hat und daher möchte, dass die Beschlussvorlage in den Planungsausschusses zurückverwiesen wird. Dieses erhebt er zum Antrag.

Der Rat beschließt über den Rückverweisungsantrag der SPD mit 10:18:0 Stimmen (ja/nein/Enthaltungen):

Beschluss

Der Antrag wird abgelehnt.

Jetzt beschließt der Rat über den Antrag der Bd.90/Grüne-Fraktion mit 10:18:0 Stimmen (ja/nein/Enthaltungen):

Beschluss

Der Antrag wird abgelehnt.

Nun beschließt der Rat über die Beschlussvorlage mit 18:6:4 Stimmen (ja/nein/Enthaltungen):

Beschluss

1. Der Rat beschließt die Abwägungsvorschläge zu den im Rahmen der Auslegungen der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes (BusinessPark Elbufer Wedel) abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden.

2. Der Rat beschließt die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes.

3. Der Rat billigt die Begründung einschließlich des Umweltberichtes.