17.09.2015 - 2 Protokollgenehmigung, hier: Öffentliches Protok...

Frau Jungblut bittet um eine Protokolländerung. Diese ist diesem Protokoll als Anlage beigefügt. Herr Degener ist nicht einverstanden mit der neuen Formulierung. Es folgt eine kontroverse Auseinandersetzung zwischen Frau Jungblut und Herrn Degener. Herr Kissig schlägt vor, beide Passagen zu streichen, da diese für das Protokoll und den damaligen Beschluss zum AWO-Vertrag keinen Mehrwert haben. Nach kurzer weiterer Debatte zwischen Frau Jungblut und Herrn Degener erklärt sie auf Nachfrage der Stadtpräsidentin, dass es ihr zwar außerordentlich schwer falle, sie aber einverstanden ist, Absatz 1 und Absatz 3 komplett zu streichen. Auch Herr Degener erklärt sich mit diesem Vorschlag einverstanden.

Jetzt beschließt der rat mit der Änderung, dass auf Seite 13 zu TOP 6 Abs.1 und Abs. 3 gestrichen werden, mit 26:0:3 Stimmen (ja/nein/Enthaltungen):

Beschluss

Das Protokoll wird genehmigt.