01.07.2015 - 3 Protokollgenehmigung, hier Protokolle der 18.Si...

Frau Kärgel verliest ihre Änderungswünsche zum Protokoll vom 06.05.2015:

TOP 4)

Frau Kärgel fragt Herrn Springer, ob er das an ihn per Mail gesendete Schriftstück zu unterschiedlichen Berechnungsweisen des Elternanteils an den Kita-Betriebskosten in Wedel an die Ausschussmitglieder verteilt hat. Herr Springer verneint das, weil eine entsprechende Bitte nicht vorlag.

TOP 7)

Frau Kärgel besteht auf die Beantwortung ihrer Frage, warum der Elternanteil an den Kita-Kosten von der Wedeler Verwaltung nicht betriebswirtschaftlich berechnet wird. Kaufleute oder Finanzbuchhalter berechneten ebenfalls auf diese Weise Betriebskosten. Demzufolge würde nach Berechnungen von Frau Kärgel der Deckungsgrad des Elternanteils an den Kita-Kosten in Wedel aktuell 39 Prozent betragen. Frau Milbrecht weist auf die Grundlagen der Finanzierung hin. Die Kita-Finanzierung würde nach KitaG § 25(1) auf fünf Säulen ruhen: Zuschüsse des Landes – Teilnahmebeiträge oder Gebühren – Zuschüsse des Örtlichen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe (Kreis) – Zuschüsse der Kommunen – Eigenleistungen des Trägers. Frau Kärgel hegt starke Zweifel daran, dass das KitaG die betriebswirtschaftliche Berechnung des Elternanteils an den Kita-Betriebskosten ausschlösse und hält an ihrer eigenen Berechnung fest. Sie kündigt an, ihre Berechnung beim Ministerium S-H prüfen zu lassen.

Herr Schmidt erwidert, dass keine Wortprotokolle geführt werden und er die Angelegenheit im Ältestenrat thematisieren wird.

Mit diesen Änderungen wird das Protokoll der 18. Sitzung vom 06.05.2015 bei 3 Enthaltungen genehmigt.

Das Protokoll der 19.Sitzung vom 03.06.2015 wird bei 3 Enthaltungen genehmigt.

Anmerkung der Protokollführerin: An der GHS gibt es keine DAZ SchülerInnen. Diese sind am JRG, Grundstufe (11) und an der EBG Stufe 1 (14) und Stufe 2 (9) untergebracht, Stand 30.06.2015.