03.12.2019 - 6 Projektidee "Breiter Weg 11"; hier: Bericht aus...

Die FDP sieht trotz der gelungenen Präsentation des Projektes keine Möglichkeit für eine Umsetzung, weil die Funktion des bestehenden Grünzugs nicht in Zweifel gezogen wird.

Die SPD und die CDU werden das Projekt aus den gleichen Gründen nicht befürworten.

Die Fraktion Bündnis-90/Grüne ist der Ansicht, dass man das Projekt nicht im Ausschuss hätte vorstellen müssen, da es sich um eine wichtige Grünachse für das Stadtklima handelt. Eine Ablehnung war daher bereits im Vorwege erkennbar.

Herr Burmester erläutert, dass er als Vorsitzender sich für eine Präsentation im Ausschuss ausgesprochen habe. Die Verwaltung hatte dem Antragsteller bereits erläutert, dass der Antrag vermutlich keine Aussicht auf Erfolg hat. Dennoch sei er der Ansicht, dass auch die anderen Fraktionen solche Entscheidungen mitzutragen haben, was nur über die Präsentation im Ausschuss geschehen könne.

Die Linke und die WSI-Fraktion schließen sich der Meinung der anderen Fraktionen an.

Der Verwaltung wird für die gute und klare Stellungnahme gedankt.