22.10.2019 - 3 Protokollgenehmigung, hier Protokoll der 10. Si...

Aus dem Gremium wird aufgrund der entsprechenden Passage unter Tagesordnungspunkt 6 im Protokoll daran erinnert, dass die Verwaltung zur Sitzung am 12. November 2019 die Vertreter*innen der Lebenshilfe nochmals einladen soll, da noch Fragen zum Jahresbericht bestehen.

Unter Tagesordnungspunkt 4.1 wird der Satz „Die SPD beantragt folgende Änderungen“ geändert in „Folgende Änderungen werden beantragt“.

Das Protokoll wird mit dieser Änderung genehmigt.

Der Ausschuss beschließt mit 11 Ja / 0 Nein / 2 Enthaltungen: