14.11.2019 - 6 Mitteilungen und Anfragen

Die SPD-Fraktion, die Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion und die WSI stellen einen gemeinsamen Prüfauftrag zur Inanspruchnahme von öffentlichen Straßen und Wegen bei der Bauausführung.

Die SPD stellt eine Anfrage zur Prüfung der Beleuchtung zum Schutz von Insekten.

Die SPD stellt eine Anfrage auf Auskunft zu den Umstellungen der Straßenbeleuchtung auf LED.

Die SPD stellt einen Prüfauftrag zur Prüfung der Einführung einer neuen Ringlinie des HVV für Wedel.

Die SPD stellt einen Prüfauftrag zum Thema Solaranlagen.

Die SPD stellt einen Antrag zum Thema Kohleheizkraftwerk.

Die Prüfaufträge und Anfragen werden dem Protokoll gesammelt als

     Anlage 2

beigefügt.

Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund des Neubaus von Wertgrund  am Tinsdaler Weg/Am Rain/Galgenberg durch Wegfall der Garagen Parkschwierigkeiten entstehen. Die SPD schlägt ein Halteverbot vor.

Herr Brix bezieht Stellung und sagt, dass das Aufstellen entsprechender Verkehrsschilder in Arbeit sei.

Es wird darauf hingewiesen, dass öffentliche Stellflächen im Maisenweg zugewachsen sind. Die Verwaltung wird gebeten, die Stellplätze frei zu schneiden.

Auf Nachfrage aus dem Gremium erklärt Herr Brix, dass der Feuerwehrbedarfsplan um März 2020 herum fertig sein wird. Herr Brix erläutert weiter, dass es richtig ist, dass es Probleme mit der Drehleiter gibt. Eine Inspektion kostet 50.000 Euro. Man könne derzeit auf Ersatzgeräte zurückgreifen.