28.10.2019 - 7 Öffentliche Mitteilungen und Anfragen

Herr Wuttke merkt an, dass der Ausschuss für Jugend und Soziales am heutigen Tage eine Sondersitzung vornehme, die nicht im Sitzungsplan festgelegt wurde. Die Sitzung sei im Ausschuss zwar mit Mehrheit beschlossen worden, allerdings nicht einstimmig. Ebenfalls wurde für den Sitzungskalender 2020 eine BKS Sitzung aus der Sitzungswoche in die Ratswoche davor vorverlegt. Die Politiker erfüllen ihre Aufgaben ehrenamtlich und daher sei der Sitzungsplan einzuhalten. Dem Vorsitzenden des AJS sollte klargemacht werden, dass solche Sondersitzungen nicht einfach ohne Einvernehmen aller Beteiligten beschlossen werden können.

Herr Barop erläutert, dass die Verschiebung der BKS-Sitzung in 2020 mit dem Ausschuss abgestimmt wurde.

Herr Kissig stellt klar, dass es einen Sitzungskalender für eine bessere Planbarkeit gebe und die Sitzungen auch grundsätzlich in diesem Rahmen abgehalten werden sollten. Es könne jedoch immer sein, dass der Ausschussvorsitzende einen anderen Termin festlegen kann. Es gebe Vertreterinnen und Vertreter, die in solchen Fällen einspringen können. Bei dem Sondertermin des AJS handle es sich um eine Ausnahmesituation. Herr Kissig wird den Ausschussvorsitzenden Herrn Fresch auf die Bitte von Herrn Wuttke hinweisen.

Auf Nachfrage von Herrn Schnieber soll die Einladung für den Termin zum Thema Wohnungsbaugesellschaft am 27.11.2019 per Mail an VL Rat geschickt werden.