26.09.2019 - 2 Protokollgenehmigung, hier: Öffentliches Protok...

Auf der S. 9 Absatz 3 soll auf Anregung von Frau Kärgel ein „Dazu die Verwaltung:“ eingefügt werden, um die Beiträge von ihr und der Verwaltung klar abzugrenzen.

Herr Penz führt aus, dass in diesem Protokoll erhebliche Differenzen bei der Ausführlichkeit der Ausführungen zu den Tagesordnungspunkten vorhanden seien. Die Ausführungen des TOP 5 seien sehr kurz und es würde die stattgefundene Diskussion zu diesem Thema nicht darstellen. Es hätte sehr wohl unterschiedliche Meinungen gegeben, die in dem Protokoll nicht dargestellt wurden. TOP 9 hingegen wurde sehr ausführlich und gut protokolliert, der TOP 5 im Vergleich dazu deutlich zu kurz. Hier sollte laut Herrn Penz nachgebessert werden.

Herr Schernikau entgegnet darauf, dass das Protokoll auch in TOP 5 den Sachverhalt wieder gebe. Mit dem Beitrag von Herrn Penz könne er nun wenig anfangen, da er keine konkreten Vorschläge oder Änderungswünsche zu dem Protokoll enthielt.

Frau Jacobs-Emeis unterstützt Herrn Penz. Sie halte das Protokoll in den Ausführungen zu TOP 5 für zu wenig detailliert.

Herr Schernikau wiederholt, dass Vorschläge für den Wortlaut des Protokolls bei der Protokollgenehmigung durch Einzelne getätigt werden können und dies nachträglich geändert werden kann.

Herr Schmidt führt aus, dass es bei TOP 5 lediglich zwei Richtungen der Diskussion geben kann. In der Sitzung wurde viel über das Gespräch debattiert, von dem Herr Schmidt berichtet hatte. Mit der eigentlichen Beschlussvorlage hatte diese Diskussion allerdings nicht viel zu tun, sodass die Protokollführung diesen Teil wahrscheinlich extra verkürzt habe. Er fand die eigentliche Diskussion richtig dargestellt. Sowohl die unklare Situation aufgrund des Gespräches des Bürgermeisters mit dem LBV als auch die Sitzungsunterbrechung, der Vertagungsantrag sowie die Abstimmung seien protokolliert worden.

Herr Fölske beantragt die Verschiebung der Protokollgenehmigung des Protokolls der 10. Sitzung vom 29.08.2019 auf die nächste Sitzung. Als Begründung führt er an, dass das Protokoll erst am Tag der Sitzung bei ihm in der Post war. Nur dann können Änderungen für das Protokoll ausformuliert werden.

Herr Schernikau lässt über den Vertagungsantrag abstimmen. Der Rat beschließt mit 32 Ja / 0 Nein / 3 Enthaltungen:

Beschluss

Der Rat der Stadt Wedel beschließt die Vertagung der Protokollgenehmigung des Protokolls der 10. Sitzung des Rates der Stadt Wedel vom 29.08.2019 auf die nächste Sitzung.