22.10.2019 - 7 Antrag der FDP- Fraktion vom 26.09.2019;...

Herr Schumacher stellt den Antrag der FDP vor. Vor einem Jahr wurde der Politik mitgeteilt, welche Projekte der Landesplanung gemeldet wurden. Er hätte gerne genauere Informationen, z.B. was genau unter dem Stichwort Wedel Nord gemeldet wurde, Inhalt des Radroutenkonzepts und die Bedeutung des gemeldeten Biotopverbundsystem. Weiterhin müsste ggf. auch der geplante, überörtlicher bedeutsame GAB Recyclinghof angemeldet werden. Der Kraftwerkstandtort sollte aus der Landesplanung gestrichen werden. Er bittet um einen ausführlicheren mündlichen Bericht, der mehr beinhaltet als die Darstellung in der entsprechenden Mitteilungsvorlage. Herr Grass sagt dies zu.   

Herr Schmidt teilt auf Nachfrage mit, dass das Kraftwerk derzeit im Eigentum von Hamburg Wärme steht. Er berichtet von einem Treffen mit Hamburg Wärme in der nächsten Woche. Ein Bericht folgt in der nächsten Sitzung.

Der Planungsausschuss beschließt den Antrag mit 12 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen.