15.08.2019 - 7.8 Stand wichtiger Bauvorhaben - öffentliche Flächen

Frau Kärgel erkundigt sich nach den 67 Rundhölzern, die im Gnäterkuhlenweg aufgestellt worden sind und möchte wissen, ob diese zertifiziert sind.

Die Frage wird aufgenommen und im nächsten Ausschuss beantwortet.

Herr Schilling fragt nach dem Umgang mit parkenden Gewerbefahrzeugen. Frau Sinz antwortet, dass das Abstellen von Fahrzeugen nicht im Baurecht geregelt ist. Dies ist eine Angelegenheit, die über die STVO abgedeckt wird, § 12 StVO.

Im Übrigen wird die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen.