11.09.2017 - 6.3 Mündliche Mitteilungen

Die ´Verwaltung hat keine Mitteilungen.

HFA-Termin 02.Oktober

Herr Dr. Bakan informiert die Ausschussmitglieder darüber, dass zwischen ihm und der Verwaltung Überlegungen angestellt wurden, den Ausschuss am 02. Oktober ausfallen zu lassen, da dieser Brückentag wahrscheinlich von Vielen als gerne als Wochenendverlängerung genutzt werden würde. Da die Grünen die Ersatztermine 4. oder 5. 10. nicht wahrnehmen können, bleibt  nur „ausfallen“ oder „tagen“. Er neigt dazu, den Termin ausfallen zu lassen. Herr Amelung erklärt, dass seitens der Verwaltung keine Tagesordnungspunkte vorhanden sind, aufgrund derer eine Sitzung stattfinden müsste.

Herr Dr. Bakan erklärt, dass er den  Termin zur Festlegung der Tagesordnung in der nächsten Woche abwarten und dann die Entscheidung treffen werde, ob der Ausschuss ausfallen kann oder nicht.

Sitzungsplanentwurf 2018

Herr Wuttke verweist auf seine mail an die Verwaltung und die Fraktionsvorsitzenden hierzu.

Er bittet, dass noch einmal über den Sitzungsplanentwurf  gesprochen wird, was allerdings nicht heute sein muss. Seines Erachtens sind zu viele Wochenenden mit Workshops vollgestopft. Das, so Herr Wuttke, sei eine Zumutung für die ehrenamtlich Tätigen.

Herr Dr. Bakan sagt zu, das im nächsten HFA als Thema aufzunehmen. Er bittet die Fraktionsvorsitzenden, sich möglichst vorher schon zu einigen. Möglicherweise kann ja wie beim letzten Mal ein Workshop anstelle eines geplanten Ausschusses stattfinden.

Nun folgt doch eine teilweise kontroverse inhaltliche Diskussion, in der Herr Wuttke sich fragt, weshalb die „alten“ Räte noch in die Workshops gehen sollen, wenn denn im Mai Kommunalwahlen anständen und danach sehr wahrscheinlich viele neue im Rat sitzen werden. Seiner Auffassung nach müsste der neue Rat in die Workshops und nicht kurz vor Neuwahlen noch die jetzigen Ratsmitglieder. Wenn denn möglicherweise auch die Verwaltungsmitarbeiter Wochenend-Workshops in Hotels in Neumünster und anderswo ganz nett fänden, so sei es für die Ehrenamtlichen seines Erachtens aufgrund der eng getakteten vielen Termine eine Zumutung. An die ehrenamtlich tätigen Politiker wurde bei der Terminierung  offensichtlich nicht gedacht.

Herr Kissig verdeutlicht, dass die Verwaltung weiterarbeitet, ob nun der alte oder demnächst ein neuer Rat eingebunden werden muss. Im Übrigen hätten sich alle Fraktionen auf das jetzt angeschobene Verfahren geeinigt. Auch die Grüne-Fraktion hat nicht widersprochen.

Herr Scholz erläutert noch einmal das geplante Verfahren und zeigt auf, dass und warum die Workshop-Termine so gesetzt wurden, wie sie im Sitzungsplan aufgenommen worden sind.

Nach kurzer weiterer Debatte beendet Herr Dr. Bakan die Diskussion und appelliert an Politik und Verwaltung, einen für alle gangbaren Weg zu finden. Er regt dabei nochmals an, einen Workshop ggf. statt der entsprechenden Ausschusssitzungen zu terminieren. Er hofft auf eine Lösung zum nächsten Haupt- und Finanzausschuss.