11.09.2017 - 5 Maßnahmen zur Schaffung der Voraussetzungen für...

Herr Schmidt erläutert die Beschlussvorlage in einem kurzen Beitrag, in dem er darauf hinweist, dass hierüber bereits in der letzten Sitzung ausführlich diskutiert wurde. Auf Wunsch des HFA hat die Verwaltung daher jetzt diese Vorlage erstellt. Nach dem Stand heute klafft für den Haushalt 2018 noch ein großes Loch. Ohne die in der Vorlage vorgeschlagenen Einsparmaßnahmen dürfte es nicht möglich sein, einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vorlegen zu können.

Es folgt eine längere Aussprache, in der Frau Koschorrek mehrere Fragen stellt, die der Bürgermeister und der Kämmerer detailliert beantworten. Herr Kissig merkt an, dass nichts in Stein gemeißelt sei. So ist es seines Erachtens auch nicht zwingend erforderlich, einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu müssen. Während es im Mai noch hieß, es handele sich um ein Einmalproblem, ist jetzt zu lesen, dass es sich um ein latentes Problem handeln würde. Das ist nachvollziehbar und unstrittig, so Herr Kissig. Die CDU-Fraktion wird der Vorlage zustimmen. Er regt an, im beschlussvorschlag nach dem Komma das Wort „davon“ aufzunehmen. Hiermit sind die Ausschussmitglieder einverstanden.

Herr Dr. Murphy erklärt für die Linke-Fraktion, dass diese der Liste des Grauens zustimmen werde. Dieses hätten die Linken auch ohne Vorlage einer BV getan.

Nach weiterer Diskussion, in der die Verwaltung Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet, beschließt der Ausschuss sodann einstimmig, dem Rat zu empfehlen:

Beschluss

Der Rat beschließt,

Zuführungen zur Beihilferückstellung in Höhe von insgesamt 980.000 €, davon im Jahresabschluss 2015 in Höhe von 580.000 € und zusätzlich zu den bereits getätigten Zuführungen 400.000 € im Jahresabschluss 2016.