23.03.2017 - 1 Einwohnerfragestunde

Es haben sich 3 Fragesteller mit 7 Fragen in die Liste eingetragen. Die 1. Fragestellerin ist Frau Imme Strüven. Sie  möchte wissen, weshalb es so lange dauert, bis eine Nachfolge für den Betrieb des ehemalige „KingX“ gefunden wird.

Herr Schmidt antwortet, dass es voraussichtlich sehr schwer werden wird, überhaupt einen Nachfolger zu finden. Der Betrieb in der jetzigen Form ist nicht attraktiv. Die bislang einzigen Interessenten sind auch wieder abgesprungen. Interessenten sind  herzlich willkommen.

Bevor der Stadtpräsident den nachfolgenden - als Fragesteller gut bekannten -Personen das Wort erteilt, bittet er diese ausdrücklich darum, sich auf die reine Fragestellungen zu Selbstverwaltungsangelegenheiten, also den Rat betreffende Fragen, zu beschränken und keine langen Wortbeiträge abzugeben.

Eingangstür Stadtbücherei

Der Fragesteller Herr Pflüger fragt, ob es möglich sei, die automatische Eingangstür zur Stadtbücherei leichtgängiger einzustellen.

Herr Schmidt erwidert, dass genau das gemeint war mit der Bitte des Stadtpräsidenten, sich auf Selbstverwaltungsangelegenheiten zu beschränken. Derartige Fragestellungen gehören nicht in die Ratssitzung. Er sagt zu, die Frage an die zuständigen Mitarbeiter weiterzuleiten, bittet den Fragesteller aber, derartige Fragestellungen bei Bedarf zukünftig  direkt in der Verwaltung zu klären.

Ponton für Traditionsschiffe im Stadthafen

Herr Pflüger fragt weiter, ob der geplante Ponton für Traditionsschiffe überhaupt noch gebaut werden muss in Anbetracht der Tatsache, dass demnächst überhaupt keine Traditionsschiffe mehr fahren werden aufgrund geplanter extrem hohen Auflagen des Gesetzgebers.

Herr Schmidt antwortet, dass es erstens noch gar nicht sicher sei, dass die gesetzlichen Bestimmungen, wie zur Zeit diskutiert, verabschiedet werden. Außerdem, so Herr Schmidt können an dem Ponton ja auch andere Schiffe anlegen. Eine Attraktivitätssteigerung ist der Ponton auf jeden Fall. Es ist nicht geplant, die weiteren Planungen einzustellen.

Hafenmeisterhaus

Herr Pflüger fragt, ob nicht das alte Hafenmeisterhaus umgebaut und anschließend der verlagerte Fischimbiss  bzw. ein Kiosk dort wieder angesiedelt werden könnte.

Der Bürgermeister antwortet, dass dieses eine politische Entscheidung sei, die Überlegungen aber in diese Richtung gehen würden.

Ostpromenade

Die nächste Frage lautet, ob aufgrund der desolaten Haushaltslage die Ostpromenade zu Ende gebaut werden muss.

Herr Schmidt erklärt, dass  für das gesamte Hafenprojekt Städtebaufördermittel fließen. Um diese nicht zu gefährden, wird die Ostmole wie geplant ausgebaut.

Hafenkopf

Auf die Frage zum Sachstand durch Herrn Pflüger erläutert der Bürgermeister den derzeitigen Sachstand.

Kosten für das Wegschleppen des Pontons zwecks Entschlickung

Der nächste Fragesteller Herr Imbeck fragt nach den diesbezüglichen Kosten. Herr Wuttke und Herr Schernikau antworten, dass das Schleppen ca. 20.000,-- kostet, die Gesamtmaßnahme inkl. Entschlickung ca. 25.000,--.

Eine weitere Frage Herrn Imbecks lässt der Stadtpräsident nicht zu, da für diese nicht der Rat, sondern der Jugendbeirat zuständig ist. Er rät dem Fragesteller, sich direkt an den Jugendbeirat zu wenden.

Weitere Fragen werden nicht gestellt.