13.03.2017 - 6 Strategische Steuerung für Wedel

Die Fraktionen geben jeweils ein kurzes Statement ab.

Frau Jacobs-Emeis für die SPD-Fraktion erklärt, dass es sich um ein weitreichendes Thema handeln würde und die SPD daher noch mindestens in einer weiteren Fraktionssitzung hierüber beraten möchte.

Herr Dr. Murphy meldet für die Linke-Fraktion ebenfalls weiteren Beratungsbedarf an.

Die FDP, so Frau Koschorrek, könnte heute beschließen, da 3 Vertreter der FDP an dem entsprechenden Workshop teilgenommen hatten. Sie merkt an, dass in der Beschlussvorlage auf den Seiten 2 und 5 das Handlungsfeld 3 jeweils „Soziale Infrastruktur“ heißen muss, hier wurde versehentlich etwas Verkehrtes eingetragen.

Herr Kissig für die CDU teilt mit, dass die CDU auch heute entscheiden könnte.

Herr Schnieber für die WSI-Fraktion erklärt, dass die WSI auch heute abstimmen könnte. Insgesamt betrachtet die WSI die Beschlussvorlage in der vorliegenden Form kritisch. Die WSI möchte zunächst abwarten, was die anderen Fraktionen zu der Beschlussvorlage vortragen werden. Mit der Beschlussvorlage in jetziger Form ist die WSI noch nicht glücklich.

Herr Wuttke für die Bd.90/Grüne-Fraktion informiert die Ausschussmitglieder darüber, dass die Grünen heute auch abstimmungsfähig wären. Allerdings ist die Fraktion auch nicht unglücklich darüber, noch einmal in der Fraktion beraten zu können.

Herr Dr. Bakan fasst zusammen:

• Die Beschlussvorlage wird vertagt und in die Tagesordnung der April-Sitzung erneut aufgenommen.
• Die Fraktionen werden gebeten, ihre evtl. Anregungen oder Ergänzungen zu der Beschlussvorlage wenn möglich, rechtzeitig vor der nächsten Ausschusssitzung an die anderen Fraktionen zu geben.