23.02.2017 - 7.5 Mündliche Mitteilungen

Herr Grabau teilt mit, dass es ein Treffen zum Thema Ausstöße Vattenfall mit allen Beteiligten gegeben und man sich auf ein 3. Gutachten geeinigt hat. Die Konzeptionserstellung hierzu erfolgt gemeinsam. Man konnte Messpunkte festlegen, die Messungen werden 1 Jahr lang regelmäßig erfolgen. Das Konzept des Gutachtens soll im Umwelt-,Bau- und Feuerwehrausschuss vorgestellt werden. Die Politik ist hinsichtlich der Erstellung des Konzepts „raus“.

Herr Barop führt aus, dass er und Frau Kärgel an dem Runden Tisch beim Umweltministerium in Kiel teilgenommen hätten. Man sei auf einem guten Weg, von endgültiger Einigung möchte er aber noch nicht sprechen. Der Teufel steckt erfahrungsgemäß oft im Detail.

Herr Schmidt gibt bekannt, dass er mit dem Umweltminister des Landes gesprochen habe. Herr Habeck möchte eine Befriedung der Situation. Hierfür ist Voraussetzung, dass alle Beteiligten die weiteren Schritte mittragen und die daraus resultierenden Ergebnisse dann auch akzeptieren.

Herr Schwartz stellt fest, dass jetzt die richtigen Beteiligten miteinander sprechen. Auf die Ergebnisse ist die CDU-Fraktion schon sehr gespannt.

Da es weder mündliche Mitteilungen noch mündliche Anfragen gibt, schließt der Vorsitzende vor der Beratung der folgenden TOPs 8 u. 10-12 die Öffentlichkeit aus.