26.01.2017 - 1 Einwohnerfragestunde

Ein Einwohner stellt die Frage, wie es dazu gekommen sei, dass die E-Bikes der Stadtwerke ins Schwarzbuch aufgenommen wurden.

Herr Wuttke merkt an, dass es sehr viele Schwarzbücher gäbe und vermutet, dass der Fragesteller das Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler meint.

Der Bürgermeister erklärt, dass die E-Bikes vor 2 Jahren in dem Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler aufgetaucht waren, allerdings im Folgejahr ausdrücklich ein Lob zur geänderten Handhabung bei der Vermietung der E-Bikes im gleichen Schwarzbuch ausgesprochen wurde. Der Bund der Steuerzahler, so Herr Schmidt, sei aber keine Kontrollinstanz für die öffentliche Hand, sondern vielmehr eine Lobbyisten-Institution.