15.12.2016 - 1 Einwohnerfragestunde

Neubau Kita Katholische Kirche

Ein Einwohner, Herr Hasebank, fragt, ob die Verwaltung bei ihren Kita-Bedarfsberechnungen hat berücksichtigt hat, dass Krippenkinder irgendwann größer werden und in die Elementargruppen wechseln müssen, ergo also weitere als die vorhandenen Elementargruppen nötig werden. Der Fragesteller fragt weiter, ob die Kinder auch bei der späteren Beschulung berücksichtigt werden.

Herr Springer antwortet, dass derartige Umstände selbstverständlich berücksichtigt werden. Gegenüber der neu geplanten Kita liegt bereits eine Kita der Katholischen Kirche, die Elementarkinder aufnehmen kann. Der Schulentwicklungsplan berücksichtigt alle Wedeler Kinder, die irgendwann in die Schulpflicht gelangen.

Buslinie 289

Frau Vogel, Anwohnerin im Moorweggebiet, beklagt die Taktung der Buslinie 289. Es ist insbesondere älteren Bürgerinnen und Bürgern nicht möglich, aufgrund der nur kurzen Zeit zwischen Ankunft am Bahnhof und Abfahrt der S-Bahn die Bahn zu erreichen. So müssen die Senioren oft lange Wartezeiten bis zur nächsten Bahn in Kauf nehmen bzw. ebenso, bis zum nächsten Bus zurück ins Moorweggebiet. Sie möchte wissen, weshalb die Zeiten si knapp bemessen wurden.

Der Stadtpräsident verweist auf den Antrag des Seniorenbeirates unter TOP 4, der sich genau dieses Thema aufgreift.

Herr Schmidt antwortet, dass die Stadtpolitik hier nichts ausrichten kann, es kann allenfalls in Gesprächen mit dem HV V appelliert werden, auf derartige Umstände Rücksicht zu nehmen. Allerdings, so der Bürgermeister, muss man wissen, dass eine Takterweiterung in Wedel Auswirkungen auf Anschlüsse bis an das andere Ende von Hamburg haben können.  Er spricht das im Übrigen bekannte Thema aber gerne noch einmal beim HVV an. Entscheiden kann die Stadt Wedel aber gar nichts.

Sturmflut

Der Einwohner Herr Pflüger führt aus, dass die Länder Schleswig-Holstein, Hamburg und Niedersachen das „Forum Tideelbe“ gegründet haben. st Wedel als betroffene Stadt an der Elbe auch Mitglied?

Der Bürgermeister antwortet, dass die Stadt Wedel nicht Mitglied in dem Forum ist. Das ist auch in Ordnung, da für den Küstenschutz die Länder und nicht die Städte und Gemeinden der Länder verantwortlich sind.

Gesetze

Herr Pflüger fragt zum wiederholten Mal, ob sich Rat und Verwaltung an Recht und Gesetz halten müssen.

Herr Schmidt antwortet, dass das selbstverständlich der Fall ist. Er kündigt gegenüber Herrn Pflüger zu Protokoll an, dass er diese Frage zukünftig nicht mehr beantworten werde, da Herr Pflüger diese Frage bereits sehr oft in den Einwohnerfragestunden des Rates gestellt habe und die Frage auch immer gleich mit „Ja“ beantwortet worden ist.

Wedeler Au

Herr Pflüger stellt eine Frage zum Planfeststellungsverfahren. Er möchte wissen, ob Gelder für die Wedeler Au zweckbestimmt verwendet werden.

Herr Schmidt antwortet, dass er den Sinn der Frage nicht verstanden habe und daher nicht antworten könne. Der Stadtpräsident bittet, die Frage zu Protokoll schriftlich abzugeben. (Anmerkung der Verwaltung: Die Frage wurde nicht abgegeben).

Weitere Fragen werden nicht gestellt.