16.01.2017 - 5 Terminfahrplan zur strategischen Haushaltsplanung

Frau Lustig erläutert anhand einer kurzen Powerpointpräsentation das zukünftige Verfahren der strategischen Haushaltsplanung und den Terminplan. Die Präsentation ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

In der folgenden Aussprache stellt Frau Koschorrek fest, dass es sich um eine sehr ambitionierte Terminplanung handeln würde. Man könne den Zeitplan für das Ehrenamt auch als „sehr heftig“ bezeichnen. Sie bittet die Verwaltung, zu bedenken, dass die Politik die Arbeit rein ehrenamtlich erledigt, während die Mitarbeiter der Verwaltung sich hauptamtlich mit dem Thema beschäftigen. Das Ehrenamt darf nicht überfordert werden.  Weitere Ausschussmitglieder schließen sich der Aussage Frau Koschorreks an. Es wird sodann Einvernehmen erzielt, dass als Termin für die Workshops mit der Politik im Mai die ohnehin schon festgelegten Ausschusstermine genutzt werden sollen und dass insgesamt möglichst keine Wochenendtermine mehr festgelegt werden.

Herr Wuttke regt an, speziell für den Planungsausschuss den Reservetermin als Workshoptermin zu nutzen, da die Tagesordnungen der Sitzungen des Planungsausschusses erfahrungsgemäß immer sehr  voll und zeitraubend sind. Die Workshops sind nach seiner Auffassung aber ein gutes Hilfsmittel für die Politik hinsichtlich der zukünftigen Haushaltsplanungen, wenn diese auch keine Entscheidungskompetenzen haben. Die Entscheidungen liegen weiterhin beim Ausschuss und dem Rat.

Nach kurzer weiterer Aussprache beschließt der Ausschuss einstimmig, dem Rat zu empfehlen:

Beschluss

Der Rat beschließt den in der Anlage beigefügten Terminfahrplan zur strategischen Haushaltsplanung. Der Terminfahrplan tritt zum 01.01.2017 in Kraft.