17.11.2016 - 2 Protokollgenehmigung, hier: Öffentliches Protok...

Herr Schneider bemängelt, dass im Protokoll unter TOP 9.1 alle Fraktionen mit einem Wortbeitrag erwähnt werden, nur er nicht. Er führt sodann noch einmal aus, was er gesagt hatte unter TOP 9.1. Herr Kloevekorn bittet um Hergabe des Textes, dieser wird dann in das Protokoll eingefügt. (Hinweis Verwaltung: bei Fertigung des Protokolls lag der zugesagte Wortbeitrag nicht vor)

Der Text wurde am 15.12. abgegeben und ist entsprechend  nachträglich in das Protokoll aufgenommen worden. Der von Herrn Schneider gewünschte Text lautet:

„Herr Schneider erklärt für die Fraktion DIE LINKE, dass sie ein Investorenmodell ablehnt, weil es keinerlei Vorteile für die Stadt hat und zusätzliche Kosten entstünden und sich somit negativ auf den Ergebnishaushalt auswirken würde.“

Frau Kärgel bittet um Änderung bzw. Ergänzung im Protokoll auf Seite 8 wie folgt:

Es soll neu aufgenommen werden:

„Immerhin handelt es sich toxische Ausstöße, die krebserregende Schwermetalle und andere Gefahrenstoffe enthalten. Der festgestellte niedrige pH-Wert zeigt, dass Partikel aus dem Kraftwerk in Wasser eine Säure bilden. Geraten Partikel ins Auge, kann dies zu Augenreizungen, schlimmstenfalls zu Augenverätzungen führen.“

Dafür soll der Satz, der beginnt mit „immerhin handelt es sich….“ Und endet mit „…was sich aufgrund des festgestellten pH-Wertes ergibt.“ gestrichen werden.

Nach kurzer Diskussion beschließt der Rat bei 3 Enthaltungen und 27 Ja-Stimmen:

Beschluss

Mit den gewünschten Änderungen wird das Protokoll genehmigt.