01.11.2016 - 10.1 Mündlicher Sachstandsbericht der Verwaltung

Der Fachbereichsleiter berichtet, dass der Zuwendungsbauantrag für die Ostpromenade dem Innenministerium im Dezember oder Januar vorgelegt wird. Für den Traditionsanleger wurden der Stadt die Förderungen von 77.000 € von der Metropolregion und 100.000 € von der Aktivregion in Aussicht gestellt. Die Planungen laufen weiter und man geht zurzeit da­von aus, dass der Traditionsanleger im Mai nächsten Jahres in Betrieb genommen werden kann.

Herr Fölske erklärt, dass er den Antrag der SPD vom 10.05.2016 zur Überprüfung des Finan­zierungskonzepts des Hotels zurückzieht, da es keine direkte Verbindung zwischen dem Erfolg des Projekts und der Förderung gibt. Regressrisiken, die die SPD befürchtet hatte, bestehen für die Stadt nicht.