12.09.2016 - 7.1 Bericht der Verwaltung zu Beschlüssen, Prüfauft...

Änderung  einer Ausschussbezeichnung

Herr Schmidt gibt bekannt, dass der Seniorenbeirat vorgeschlagen hat, den Ausschuss für Jugend und Soziales umzubenennen in Sozialausschuss. Der Ausschuss hat diese Änderung empfohlen. Herr Schmidt schlägt vor, die entsprechende Änderung der Hauptsatzung aus Kostengründen erst bei weiteren Änderungen vorzunehmen. Trotzdem kann der Ausschuss so bezeichnet werden.

Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch.

Sachstand Wedelecs

Auf Nachfrage von Frau Borgmeyer erklärt Herr Krüppel, dass in Sachen Wedelecs ein Termin zwischen Stadtwerken und Herrn Grass  vereinbart wurde.

Sachstand Neukonzeption Öffentlichkeitsarbeit

Frau Borgmeyer fragt die Verwaltung, nach dem Sachstand  Neukonzeption Öffentlichkeitsarbeit. Hierüber wurde nach dem workshop vor 1 Jahr ein entsprechender Beschluss zum Handlungsfeld Öffentlichkeitsarbeit gefasst.

Frau Weisser erklärt, dass die Beteiligten Bossen, Thoß und Weisser hierzu auf Grundlage des erarbeiteten Handlungsfeldes ein Konzept erarbeiten sollen.

Änderungen bei Tagesordnungen HFA und Rat

Herr Kissig fragt, warum es den eigenen TOP „Schriftliche Anfragen“ gibt. Kann das nicht mit unter diesem Top „Mitteilungen und Anfragen“ aufgenommen werden?

Herr Schmidt erklärt, dass der TOP Schriftliche Anfragen schon weit vor seiner Zeit so aufgenommen wurde. Er kann sich vorstellen, dass im Sinne des Vorschlags von Herrn Kissig zu ändern.

Hiermit sind alle Ausschussmitglieder einverstanden.

Kostenaufstellung  zu Kosten für externe Gutachten und Beratungen

Herr Dr. Murphy bezieht sich auf eine Anfrage im Landtag.  Es soll mitgeteilt werden, wie hoch die Kosten der Ministerien für extern beauftragte Gutachter oder externe Beratung sind. Er fragt, ob man das auch für die Stadt Wedel ermitteln kann.

Herr Schmidt antwortet, dass hierzu gerade eine Prüfung durch den Landesrechnungshof erfolgt war und die Daten daher bekannt sind. Er sagt die Verteilung des Ergebnisses an den HFA zu.

Hinweisschild zur Müllentsorgung am Hundestrand

Herr Grabau möchte wissen, ob man am Hundestrand Hinweisschilder auf Müllentsorgung aufstellen kann. Es sieht dort sehr vermüllt aus.

Herr Schmidt glaubt nicht, dass das Problem durch Schilder abgeschafft werden kann. Es sind außerdem Schilder dort, die nicht beachtet werden. Ohne immense Sach- und Personalkosten wird man das Müllproblem dort nicht in den Griff bekommen. Der Bauhof säubert außerdem dort schon, soweit man mit dem Bauhoffahrzeug dort heranfahren kann.

Herr Dr. Bakan regt an, auf den vorhandenen aber s.E. wenig beachteten extra eingerichteten Müllabladeplatz hinzuweisen.

Sachstand Wohnunterkunft Industriestraße

Herr Zwicker gibt bekannt, dass in der kommenden Woche endlich die Treppe angeliefert wird. Nach deren Einbau kann es weiter gehen. Herr Schmidt ergänzt, dass die Stadt derzeit keinen Belegungsdruck hat.

Herr Degener gibt bekannt, dass der Sozialausschuss die Unterkunft besichtigen möchte. Herr Schmidt gibt das an die Zuständigen im Haus weiter.