07.06.2016 - 2.2 Antrag des Seniorenbeirates

Herr Degener verliest den Antrag für den Seniorenbeirat und bittet um Stellungnahmen aus dem Gremium.

Herr Fresch erkundigt sich bei der Verwaltung, wieso der Ausschuss damals so benannt wurde. Herr Waßmann erläutert, dass mit Änderung der Verwaltungsstruktur und der Zuständigkeitsordnung weitere Aufgaben an diesen Ausschuss gegeben werden sollten. Da diese ehemals im Bereich Kinder, Jugend und Kultur angesiedelt waren, wurde der Name gewählt, um die neuen Aufgaben klar zuzuordnen. Es ging darum, dass der Ausschuss gestärkt werden sollte.

Herr Degener erklärt, dass an der Argumentation des Seniorenbeirats etwas dran sei und er dem folgen könne.

Herr Dr. Bakan hinterfragt, ob eine Änderung während der Legislaturperiode sinnvoll sei.

Herr Degener weist darauf hin, dass lediglich eine namentliche Änderung beantragt sei, an dem Aufgabenspektrum solle sich nichts ändern. Er nennt die Gleichstellungsbeauftragte als Beispiel, dass auch diese Themen im Ausschuss für Jugend und Soziales behandelt werden, sich im Namen jedoch  nicht wieder fänden. Weiterhin werde die Namensänderung erst mit der nächsten Hauptsatzungsänderung umgesetzt.

Frau Garling erinnert, dass der Seniorenbeirat ursprünglich eine Erweiterung des Titels angedacht hatte; nun wird es globaler gehalten, was sie sehr gut mit tragen könne.

Sodann bittet Herr Degener um Abstimmung:

Der Rat möge beschließen, den jetzigen „Jugend- und Sozialausschuss“ in „Sozialausschuss“ umzubenennen und die Hauptsatzung entsprechend zu ändern.

Herr Waßmann erklärt im Anschluss an die Abstimmung, dass die Verwaltung das weitere Vorgehen prüft; gegebenenfalls sei der Haupt- und Finanzausschuss zu beteiligen.

Der Ausschuss empfiehlt dem Rat mit 11 Ja / 0 Nein / 2 Enthaltungen: