28.09.2016 - 1 Einwohnerfragestunde

Der Vorsitzende bittet darum, vor Verlesen der Fragen mitzuteilen, wenn eine namentliche Nennung nicht erwünscht ist.

Frau Burrows fragt, warum nur eine Datenerhebung der Kinder von 6-12 Jahren erfolgte und wie man sich die Flächen für das freie Spiel vorzustellen hat.

Der Bürgermeister betont, dass Aufträge aus der Kommunalpolitik und aus dem Innenministerium vorliegen, die Flächen sollen weiter öffentlich zugänglich sein und können ggf. auch revitalisiert werden. Frau Kircher, Frau Emmel und Herrn Hasenbank verlesen ihre Fragen, diese sind dem Protokoll als Anlage beigefügt. Herr Schmidt informiert die Anwesenden, dass der gemittelte Kostenansatz pro Kinderspielplatz 5.800,- € beträgt. Dieser setzt sich aus dem Bauhofansatz und dem Unterhaltungsansatz zusammen (genaue Aufteilung ist dem Protokoll als Anlage beigefügt). Herr Springer teilt zum Thema Kitaneubau mit, dass die Kirche ihre Planungen fortsetzt. Herr Barop informiert darüber, dass die Eltern (Spätschicht in HH) eine individuelle Lösung gefunden haben. Zum Ergebnis der Kitabesuche teilt der Bürgermeister mit, dass es nicht üblich ist, den Ausschuss über derartige Dinge zu informieren. Herr Damaschke (Pferdekoppel)wundert sich über den Gegensatz des gedeckten Bedarfes an Kinderspielplätzen im Gegensatz zu zusätzlich privat gebauten. Herr Schmidt erwidert, dass nach der LBO Investoren ab einer bestimmten Wohneinheitengröße Spielplätze errichten müssen. Weiter möchte Herr Damaschke wissen, was die Verwaltung mit den Flächen vorhat. Die Verwaltung hat einen Rückbau vorgeschlagen, abschließend entscheiden muss die Politik. Frau Einbrodt (Pferdekoppel) informiert die Anwesenden, dass auf dem Spielplatz Pferdekoppel viele Kinder mit oder ohne Eltern oder Großeltern spielen. Im Jahr 2012 hat sie das Haus dort gekauft mit der Zusage, dass Spielplätze generell nicht abgeschafft werden. Was hat sich an der Situation geändert? Wozu ist eine B-Planänderung notwendig? Der Bürgermeister erwidert, dass sich die finanzielle Situation der Stadt geändert hat, rechtsverbindliche Zusagen seinerzeit aber sicher nicht erfolgt sind. Eine Änderung des B-Planes ist nicht für den Rückbau erforderlich, sondern nur für eine etwaige andere Nutzung. Frau Büttner (Pferdekoppel) betont, dass sie als direkte Anwohnerin einen unmittelbaren Einblick hat. Ihre Anmerkungen sind dem Protokoll als Anlage beigefügt. Auf Nachfrage von Herrn Emmel (Pferdekoppel) teilt der Bürgermeister mit, dass es momentan keinerlei Hinweise aus der Politik darauf gibt, dass die Fläche zu Bauland wird. Frau Breuel (Pferdekoppel) betont ebenfalls, dass der Spielplatz stark frequentiert wird. Frau Petersen (Meisenweg) weist darauf hin, dass die Spielplätze oft von Kitas zu Ausflugszwecken genutzt werden, ebenso findet eine überregionale Nutzung statt, wie z. B. beim Waldspielplatz. Weiter erkundigt sie sich nach der Berechnung der Nutzungsfrequenz. Herr Barop schlägt eine Elternbeteiligung in welcher Form auch immer vor. Der Bürgermeister bedankt sich abschließend für die sachliche Diskussion und betont, die Anmerkungen und Bedenken ernst zu nehmen.