02.06.2016 - 4 Nachwahl von Ausschuss- und Gremienmitgliedern

Nachwahl einer/eines 1.stellv. Stadtpräsidentin/ Stadtpräsidenten

Herr Wuttke schlägt Frau Aysen Ciker vor.

Der Rat beschließt bei 1 Enthaltung:

Beschluss

Der Rät wählt zur 1.stellv.Stadtpräsidentin Frau Aysen Ciker.

Nachwahl einer/eines stellv. Ausschussvorsitzenden

Herr Kissig schlägt zum neuen stellv. Ausschussvorsitzenden für den bisherigen stellv. Ausschussvorsitzenden Herrn Kloevekorn Herrn Stephan Schwartz vor.

Der Rat beschließt einstimmig:

Beschluss

Der Rat wählt zum stellv. Ausschussvorsitzenden für den Umwelt-,Bau- und Feuerwehrausschuss Herrn Stephan Schwartz.

Nachwahl eines Ausschussmitglieds

Auf Vorschlag von Herrn Funck beschließt der Rat einstimmig:

Beschluss

Der Rat wählt als Mitglied in den Planungsausschuss für das zurückgetretene Mitglied Frau Palm

Frau Ingrid Paradies.

Nachwahl von stellv. Ausschussmitgliedern

Auf Vorschlag von Herrn Wuttke und Herrn Funck beschließt der Rat einstimmig:

Beschluss

Der Rat wählt zu stellv. Ausschussmitgliedern in

den Planungsausschuss

für die WSI-Fraktion als 1.Stellvertretung Frau Annette Wente

          2. Stellvertretung Herrn Andreas Schnieber

          3. Stellvertretung Herrn Dr. Stephan Bakan

          4. Stellvertretung Frau Gudrun Nagel

          5. Stellvertretung Frau Birgit Neumann-Rystow,

in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport

für die Bd.90/Grüne-Fraktion als 5. Stellvertretung Frau Gudrun Jungblut

in den Ausschuss für Jugend und Soziales

für die Bd.90/Grüne-Fraktion als 5. Stellvertretung Frau Nadine May.

Entsendung eines neuen Aufsichtsratsmitglieds in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Wedel GmbH

Frau Jacobs-Emeis schlägt Herrn Helmut Plüschau vor. Vor der Beschlussfassung verliest sie die folgende Stellungnahme für die SPD-Fraktion:

Es ist an uns, einen Kandidaten zu benennen und ich finde es anmaßend, wenn Ratsmitglieder uns vorschreiben, wen wir nicht aufstellen dürfen.

Wir waren und sind der Überzeugung, dass Herr Plüschau ein geeigneter und kompetenter Kandidat für den Aufsichtsrat der Stadtwerke ist. Deshalb ist er auch heute erneut unser Vorschlag.

Es ist nicht das erste Mal, dass ein Kandidat nicht von allen gewählt wurde. Auch wir haben nicht immer zugestimmt, aber wir haben eine Begründung gegeben. Sie, die Ablehner, tun das nicht und eröffnen damit Spekulationen und Gerüchten Tür und Tor. Das ist für uns eine Vergiftung der politischen Kultur. Der Zeitpunkt der Mitteilung über die Ablehnung vor der letzten Ratssitzung ist ein beispielloser Affront und kann nur als absichtliches Missachten von bisher geltenden Gepflogenheiten gedeutet werden. Sie hatten genügend Zeit, uns Ihr Votum mitzuteilen. Das haben Sie nicht getan und uns damit keine Gelegenheit gegeben, uns neu zu beraten.

Diese Art des Umgangs miteinander ist ein schlechter Stil. Wie lange geht die Ablehnung der SPD-Kandidaten noch so weiter? Vielleicht ist ja auch der nächste SPD-Kandidat einigen Ratsmitgliedern nicht genehm.

Herr Eichhorn weist die Aussage Herrn Kissigs, die SPD hätte die Wahl der Stadtpräsidentin mit fadenscheinigen Begründungen abgelehnt, zurück.

Der Rat beschließt sodann mit 13:15:3 Stimmen (ja/nein/Enthaltungen):

Beschluss

Der Vorschlag der SPD-Fraktion zur Nachbesetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Wedel GmbH wird abgelehnt.