23.05.2016 - 8.4 Nutzungsrichtlinien für die Aula des Johann-Ris...

Auf die Frage von Frau Jungblut, was mit „Mietertrag“ in Nr. 5 der Richtlinie gemeint sei, antwortet Herr Zwicker, dass es die laut Vertrag geforderte Miete sei. Herr Kissig ergänzt, dass die Formulierung rechtlich keinen Unterschied mache.

Frau Jacobs-Emeis merkt an, dass für sie 10 % zu wenig sind.
Herr Schmidt erklärt daraufhin, dass die Aula in erster Linie für die Schule erstellt wurde. Es gehe darum, wenn Veranstaltungen dort stattfinden Einnahmen mindestens in Höhe von 200 € zu generieren und wenn mehr als 2.000 € Miete anfallen, dann 10 % zu erhalten.

Frau Jacobs-Emeis wünscht sich die Regelung nicht nur für Veranstaltungen von Unternehmen, sondern grundsätzlich für kommerzielle Veranstaltungen. Daraufhin erklärt Herr Kissig, dass dies bereits diskutiert wurde. Wenn nun auch noch kommerzielle Veranstaltungen betrachtet werden, so lohnt es sich nicht mehr für die Unternehmen.

Herr Fuchs erinnert, dass er für eine Umsatzmiete war.

Der Ausschuss nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis und wünscht sich einmal im Jahr eine Berichterstattung.