11.03.2026 - 5 Öffentlicher Teil des Protokolls der Sitzung vo...

Der Fachdienstleiter des FD 4-60 erklärt, die verwaltungsseitig vorgeschlagenen Änderungen des Protokolls. Die vorgeschlagene Änderung lautet wie folgt:

 

 In der Protokollniederschrift zur Sitzung vom 14.01.2026 ist ein Fehler unterlaufen.

Unter Top 5.2 Haushaltssatzung steht im Protokoll:

 

„Beschlussempfehlung:

Der Rat beschließt die Haushaltssatzung 2026/2027.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

10 Ja / X Nein / X Enthaltung“

 

Der Punkt muss ersetzt werden durch:

„Der Vorsitzende vertagt die Empfehlung des Haushaltes auf die nächste Sitzung und Bittet die Verwaltung um Beantwortung der offenen Fragen.“

 

 

Der öffentliche Teil des Protokolls wird mit dieser  Änderung genehmigt.

Abstimmungsergebnis:

9 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung

Abstimmung

	Ja	Nein	Enthaltung
Gesamt:	9	0	1
CDU-Fraktion	3	0	0
Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen	2	0	1
SPD-Fraktion	2	0	0
WSI-Fraktion	1	0	0
FDP-Fraktion	1	0	0