11.03.2026 - 5 Öffentlicher Teil des Protokolls der Sitzung vo...

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Wortprotokoll

Der Fachdienstleiter des FD 4-60 erklärt, die verwaltungsseitig vorgeschlagenen Änderungen des Protokolls. Die vorgeschlagene Änderung lautet wie folgt:

 

 In der Protokollniederschrift zur Sitzung vom 14.01.2026 ist ein Fehler unterlaufen.

Unter Top 5.2 Haushaltssatzung steht im Protokoll:

 

„Beschlussempfehlung:

Der Rat beschließt die Haushaltssatzung 2026/2027.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

10 Ja / X Nein / X Enthaltung“

 

Der Punkt muss ersetzt werden durch:

„Der Vorsitzende vertagt die Empfehlung des Haushaltes auf die nächste Sitzung und Bittet die Verwaltung um Beantwortung der offenen Fragen.“

 

 

Der öffentliche Teil des Protokolls wird mit dieser  Änderung genehmigt.

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Abstimmungsergebnis:

9 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung

Abstimmung

 

Ja

Nein

Enthaltung

Gesamt:

9

0

1

CDU-Fraktion

3

0

0

Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

2

0

1

SPD-Fraktion

2

0

0

WSI-Fraktion

1

0

0

FDP-Fraktion

1

0

0