11.02.2026 - 11.4 Öffentliche Anfragen

Die SPD-Fraktion verweist auf die Ausschusssitzung aus dem Januar 2026 und erkundigt sich über den aktuellen Stand des Treppenlifts für das Stadtmuseums. Außerdem fragt sie nach, ob die örtliche Musikschule als förderungsfähig im Sinne des Musikschulfördergesetzes sei. Sollte dies der Fall sein, stellt sich für die SPD-Fraktion die Frage, ob oder inwieweit diese Förderungsmöglichkeit im Haushalt berücksichtigt wurde.

Der Fachbereichsleiter des Fachbereichs 1 erklärt, dass das Anliegen des Treppenlifts an das Gebäudemanagement weitergegeben wurde. Das weitere Vorgehen ist eine Haushaltsfrage.

In Bezug auf die Musikschule ist man optimistisch, dass diese im Sinne des Musikschulfördergesetzes als förderungsfähig anerkannt wird. Aktuell läuft die dazugehörige Prüfung und es soll noch eine Fortbildung durchlaufen werden, aber man sei optimistisch im Anschluss als dann staatlich anerkannte Musikschule gefördert zu werden.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hinterfragen, ob die Räumlichkeiten der örtlichen Musikschule bei einer beantragten Förderung geeignet seien.

Hierzu antwortet die Fachbereichsleiterin des Fachbereichs 4-40, dass die aktuelle Raumdoppelnutzung ein Hindernis sein könnte. Nichtsdestotrotz sei man zuversichtlich.

Anschließend bedankt sich der Vorsitzende bei der Öffentlichkeit und schließt diese für die Beratung der nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte aus.