11.02.2026 - 7 Öffentlicher Teil des Protokolls der Sitzung vo...

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Wortprotokoll

 

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Beschluss:

Der öffentliche Teil des Protokolls wird mit der folgenden Änderung beschlossen:

Frau Hellmann-Kistler, FDP-Fraktion, wurde im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport am 26.11.2025 falsch widergegeben. Die entsprechende Änderung lautet wie folgt:

Die FDP-Fraktion merkt an, dass die genannten Fördermittel aus dem Förderprogramm Impuls 2030 bis zum 31.12.2025 beantragt und die Bauvorhaben bis 31.12.2027 zur Fertigstellung kommen müssen. Beides sei realistisch nicht mehr erreichbar.

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Abstimmungsergebnis:

10 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung

 

Abstimmung

 

Ja

Nein

Enthaltung

Gesamt:

10

0

1

CDU-Fraktion

3

0

1

Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

3

0

0

SPD-Fraktion

2

0

0

WSI-Fraktion

1

0

0

FDP-Fraktion

1

0

0

 

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Anlagen