20.04.2026 - 6 Privilegierung der Kulturnacht 2026

Frau Süß weist daraufhin, dass diese Vorlage laut Haushaltsbegleitbeschluss nicht möglich ist, weil sich hier um neue freiwillige Leistungen handelt. Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen werde aber zustimmen.

Frau Schilling sagt, die FDP-Fraktion werde auch zustimmen. Sie fragt sich aber trotzdem, warum dieser Beschluss jetzt so kurzfristig kommt.

Herr Jan Lüchau sieht darin keine neue freiwillige Leistung.

Nach Klärung und Beantwortung einiger Fragen lässt der Vorsitzende über den Beschluss abstimmen.

Beschlussempfehlung:

Der Rat der Stadt beschließt, für das 1. Halbjahr 2026 folgende Veranstaltung zu privilegieren:

 

• Kulturnacht am 30.05.2026

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Abstimmung

	Ja	Nein	Enthaltung
Gesamt:	11	0	0
CDU-Fraktion	4	0	0
Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen	3	0	0
SPD-Fraktion	2	0	0
WSI-Fraktion	1	0	0
FDP-Fraktion	1	0	0