12.02.2026 - 5.5 Antrag der SPD-Fraktion...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.5
- Gremium:
- Umwelt-, Bau- und Feuerwehrausschuss
- Datum:
- Do., 12.02.2026
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fachdienst Bauverwaltung und öffentliche Flächen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die SPD-Fraktion erklärt, dass sie den Ausbau des Tinsdaler Wegs grundsätzlich unterstützenswert findet. Eine so große Anzahl an Straßenvorhaben ist aber vermutlich nicht realisierbar. Daher schlägt sie einen Sperrvermerkt für den Haushaltsansatz vor, damit man auf das Geld zurückgreifen kann, wenn es in die Planung geht und der Haushaltsansatz wirklich benötigt wird. Auf diese Weise kann der Doppelhaushalt geschont werden. Die SPD-Fraktion stellt daher in der Sitzung einen Antrag zur Abstimmung.
Beschluss:
Der Umwelt-, Bau- und Feuerwehrausschuss beschließt, den Haushaltsansatz für den Ausbau Tinsdaler Weg mit einem Sperrvermerk zu versehen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
10 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Abstimmung
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Ja |
Nein |
Enthaltung |
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Gesamt: |
10 |
0 |
0 |
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CDU-Fraktion |
3 |
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Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen |
3 |
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SPD-Fraktion |
2 |
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WSI-Fraktion |
1 |
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FDP-Fraktion |
1 |
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