12.02.2026 - 5.7 Antrag der CDU-Fraktion...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.7
- Gremium:
- Umwelt-, Bau- und Feuerwehrausschuss
- Datum:
- Do., 12.02.2026
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fachdienst Bauverwaltung und öffentliche Flächen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Antrag wurde bereits für die Sitzung am 15.01.2026 gestellt, dann aber wegen weiterem Beratungsbedarf innerhalb der Fraktionen vertagt. An dieser Stelle wird auch der zweite Punkt des interfraktionellen Antrages ANT/2026/036 der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und WSI aus dem Tagesordnungspunkt 5.11 herangezogen, da dieser ebenfalls die Streichung der Maßnahme aus dem Haushalt vorsieht. Die Fraktionen stimmen einer Zusammenlegung der Anträge zu.
Beschluss:
Der Umwelt-, Bau- und Feuerwehrausschuss beschließt, den Haushaltsansatz für die Maßnahme S-Kurve Breiter Weg/Autal vollständig aus dem Haushalt zu streichen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen
9 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung
Abstimmung
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Ja |
Nein |
Enthaltung |
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Gesamt: |
9 |
0 |
1 |
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CDU-Fraktion |
3 |
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Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen |
3 |
|
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|
SPD-Fraktion |
2 |
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WSI-Fraktion |
1 |
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|
FDP-Fraktion |
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1 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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80,8 kB
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