26.03.2025 - 5 Überarbeitung Satzung des UBR

Antrag auf Änderung der Satzung am 16.08. 2020 mit einigen Ergänzungen und Streichungen.

•           Bearbeitung der Satzung in 2023 durch das Justiziariat zurückgestellt zwecks Überprüfung, ob die Umwelt als bedeutsame Gruppe gilt wie z.B. Jugend und Senioren. Jetzt ist eine Änderung der Satzung möglich durch erfolgte Änderung der Gemeindeordnung.
•           Herr vom Bruch überarbeitet den Entwurf, um der Gemeindeordnung Genüge zu tun.
•           Diskussion über einen eigenen Etat (über UBF) für die Organisation von Vorträgen etc.
•           Diskussion zum Selbstverständnis und Status des UBR: Beratung nur, wenn man vorher gefragt wird, leider ist das in den letzten Jahren sehr selten vorgekommen. Satzungsänderung ist vielleicht eine Gelegenheit, den UBR verstärkt ins Gedächtnis zu rufen.
•           Sozialausschuss: AG Wohnen wird vielleicht wiederbelebt, alle anderen AGs wurden (wegen angeblicher Intransparenz) beendet.
•           Vorgang/Schritte, die jetzt erfolgen sollen: Überprüfung durch Herr vom Bruch, dann Bauverwaltung, Innerer Dienstbetrieb, Justiziariat, Erstellung Beschlussvorlage für UBF/Rat von Frau Maylahn.