01.07.2025 - 3 Öffentlicher Teil des Protokolls der Sitzung vo...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Sitzung:
-
Sitzung des Planungsausschusses
- Gremium:
- Planungsausschuss
- Datum:
- Di., 01.07.2025
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Der Vorsitzende verliest die Anmerkung der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu TOP 3, Seite 8 in dem Protokoll der Sitzung vom 20.05.2025:
Bisher: „Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen sieht hier kein Problem, wenn die Infrastrukturabgabe nicht übernommen wird.“
Neu: „Da Kosten, die speziell aus in Wedel gültigen Beschlüssen entstehen, auch vor der Verabschiedung des Folgekostenkonzepts aus der Förderfähigkeit herausgerechnet wurden, sieht die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hier kein Problem.“
|
|
Ja |
Nein |
Enthaltung |
|
Gesamt: |
9 |
0 |
1 |
|
CDU-Fraktion |
2 |
0 |
1 |
|
Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen |
3 |
0 |
0 |
|
SPD-Fraktion |
2 |
0 |
0 |
|
WSI-Fraktion |
1 |
0 |
0 |
|
FDP-Fraktion |
1 |
0 |
0 |
Die Anmerkung wird angenommen.
Der öffentliche Teil des Protokolls wird zur Kenntnis genommen.