12.02.2025 - 7 Sozialpädagogische Arbeit - Rückmeldung der Fra...

Die Vorsitzende erläutert kurz die Mitteilungsvorlage aus dem BKS am 15.01.2025 und fragt nach den Ergebnissen aus den Fraktionen. Frau Neumann-Rystow –WSI- fragt, welche 4 Kitas aus Wedel an beiden Projekten teilnehmen und zu wann die sozialpädagogische Arbeit gekündigt werden müsste. Frau Becker erläutert, dass es sich um eine Leistungsvereinbarung handelt, die vom Rat bis zum 30.06. zum Ende des Jahres gekündigt werden müsste. Bei den 4 Wedeler Kitas handelt es sich um die DRK Kita Flerrentwiete mit 3.900 €, der Kita Löwenzahn mit 1.950 €, der Kita der ev.-luth. KGM Schulau mit 3.900 € und der kath. Kita „St. Marien“ mit 8.700 €. Frau Becker weist darauf hin, dass es sich bei den Beträgen um die Anmeldungen handelt und die Abrechnung der verbrauchten Mittel erst Ende 2025 erfolgt. Herr Freitag –CDU- spricht sich für eine Streichung der Mittel aus, da es beim Kreis Pinneberg ein entsprechendes Angebot gibt. Frau Becker teilt mit, dass nur 8 Wedeler Kitas an dem Programm des Kreises teilnehmen können, da die Teilnehmerzahl limitiert ist. Frau Hellmann-Kistler –FDP- weist auf die rückläufige Abforderung der Mittel hin und dass das Angebot vom Kreis Pinneberg genutzt werden kann. Frau Garling –CDU spricht sich dafür aus, die Leistungsvereinbarung zum 31.12.2025 zu kündigen da es sich um ein „nice to have“ handelt und stellt den Antrag, über die Kündigung der Leistungsvereinbarung jetzt abzustimmen. Herr Rothe –SPD- merkt an, dass er sich einer Kündigung der Mittel nicht anschließen würde, da er die Bereitstellung der Mittel trotz des Angebots des Kreises Pinneberg sinnvoll findet und eine Kürzung der Mittel auf die Höhe der in den letzten Jahren abgerufenen Mittel als sinnvoll erachtet. Frau Heyer –Bündnis 90/Die Grünen- äußert sich kritisch über den Antrag zur Streichung der Mittel und dass sie sich überrumpelt fühlt.  Frau Römer –Bündnis 90/Die Grünen- schließt sich Frau Heyer an. Frau Garling –CDU- weist darauf hin, dass in der letzten Sitzung besprochen wurde, die Informationen in die Fraktionen mitzunehmen um sich zu dieser Sitzung des BKS eine Meinung bilden zu können und sie darum kein Problem bei einer Abstimmung zu dem Thema sieht. Frau Hellmann-Kistler –FDP-  schließt sich Frau Garling an und stimmt einer Abstimmung zu.                              Die Vorsitzende verliest den Beschluss und lässt darüber abstimmen.      

Beschluss:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Rat der Stadt Wedel die Leistungsvereinbarung zur sozialpädagogische Arbeit mit den Wedeler Kindertagesstätten zum 31.12.2025 zu kündigen.

Abstimmungsergebnis:

Gesamt	6	5	0
	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU-Fraktion	4
Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen		3
SPD-Fraktion		2
WSI-Fraktion	1
FDP-Fraktion	1