12.11.2024 - 5 Antrag der WSI-Fraktion zur Umsetzung der Doppe...

Herr Waßmann berichtet, dass der Beschluss im HFA in der zeitlichen Vorstellung konkretisiert wurde, eine Umsetzung soll zum Schuljahr 2025/26 stattfinden. Frau Binge ergänzt dazu, dass man bei der Umsetzung der Doppelraumnutzung verschiedene Dinge beachten muss. Als Grundlage kann der Schulentwicklungsplan (SEPL) mit den neuen Zahlen herangezogen werden. Die über 20 Jahre gewachsenen Strukturen, denen auch politische Beschlüsse zugrunde liegen, können nicht einfach zurückentwickelt werden. Das benötigt Zeit. Bestimmte Teile der Doppelraumnutzung werden in den Schulen bereits gelebt. Um in die konkrete Entwicklung zu gehen, sollte die Landeskonferenz am 23.11.2024 abgewartet werden, bei der das Land einen Qualitätsrahmen und Richtlinien für die Betreuung vorstellen wird. Im Anschluss muss man sich Gedanken machen, welche Qualitätsstandards man ansetzen möchte und was man sich leisten kann, der Bedarf der Kinder und Eltern muss berücksichtigt werden, ebenso müssen die Schulen mit ins Boot geholt werden. Ein erster Schritt ist der SEPL, der nächste Woche präsentiert wird. Abschließend erläutert Frau Binge, dass eine Umsetzung zum Schuljahr 2025/26 von der Verwaltung nicht leistbar ist. Herr Rothe, SPD-Fraktion, fragt, ob er Frau Binge richtig verstanden hat, dass sie darum bittet, heute nicht über den Antrag abzustimmen. Frau Heyer, Bündnis 90/Die Grünen, weist darauf hin, dass der Antrag im HFA bereits beschlossen wurde und die Entscheidung darüber jetzt beim Rat liegt und nach der Erklärung von Frau Binge klingt es nicht so, als wenn eine Umsetzung zum Schuljahr 2025/26 realistisch ist.

Man einigt sich darauf, den Schulentwicklungsplan abzuwarten und das Thema nochmal mit in die Fraktionen zu nehmen.

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.