22.05.2025 - 4.1 Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2025 der Stadtentw...

Herr Seydewitz erläutert, dass dieses Projekt leider nicht im Wirtschaftsplan beschlossen wurde und daher eine separate Beschlussfassung notwendig ist. Der geplante Kostenrahmen wird nicht überschritten, da das Projekt lediglich in der Priorisierung vorgezogen werden soll. Ursprünglich war vorgesehen, die Planung intern durchzuführen. Aufgrund der hohen Komplexität wurde jedoch ein externer Fachplaner beauftragt, was mit zusätzlichen Kosten verbunden ist.

Auf Nachfrage erläutert er, dass die Pumpe nur ausgetauscht wird, wenn die vorhandene Pumpe nicht mehr reparabel ist. Sie ist notwendig, um bei Regenereignissen, die gleichzeitig mit einem Hochwasser stattfinden, das Regenwasser trotz zur Elbe hin geschlossener Kanalisation abzupumpen. Durch die Erweiterung der Mobilfunkübertragungstechnik wird eine Steuerung und Überwachung der Regenwasserpumpwerke auch im Falle eines Blackouts ermöglicht.

Beschluss:

Der Umwelt-, Bau- und Feuerwehrausschuss beschließt die Bereitstellung der Mittel in Höhe von 140.000,00 Euro für den Umbau und die Erneuerung des Fernüberwachungs- und Prozessleitsystems für die Regenwasserpumpwerke sowie 40.000,00 Euro für eine eventuell erforderliche Ersatzbeschaffung der Pumpen (siehe hierzu auch Darstellung des Sachverhalts).

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

9 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung

	Ja	Nein	Enthaltungen
Gesamt	9	0	0
CDU-Fraktion	2	0	0
Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen	3	0	0
SPD-Fraktion	2	0	0
WSI-Fraktion	1	0	0
FDP-Fraktion	1	0	0