20.05.2025 - 8.2 Öffentliche Anfragen

Die erste Anfrage der Grünen-Fraktion, ist eine Sachstandsmeldung über den Neubau Steinberg 8a und Rissener Straße.

Herr Kasper informiert, dass die Fertigstellung des Steinbergs laut Auskunft des Gebäudemanagements für Ende September geplant ist.

Laut Auskunft des Vermieters Rissener Str. geht man derzeit von einer Fertigstellung im Herbst aus.

 

Die Grünen-Fraktion erfragt, ob es schon eine Entscheidung über die Zuständigkeitsänderung im Zusammenhang mit dem Produkt „Familienbildung“ getroffen wurde. Herr Kasper erklärt, dass Frau Friederich in der letzten Sitzung erwähnte, die Thematik intern anzusprechen. Ein Wechsel sei jedoch erst zum neuen Haushalt möglich. Eine frühzeitige Entscheidung über diese Angelegenheit wird fraktionsübergreifend begrüßt, um sich rechtzeitig vorbereiten zu können.

 

Außerdem fragt die Grünen-Fraktion, ob eine gemeinsame Sitzung mit dem Planungsausschuss geplant ist, da die AG Wohnen entfällt. Herr Kasper informiert, dass es verschiedene Ideen gibt, ob gewissen TOP´s in einer gemeinsamen Sitzung beraten werden können. Aber keine konkreten Pläne. Die SPD-Fraktion regt an, ob man ggf. eine informelle Sitzung stattfinden könnte, da hier nur ein Austausch oder Beratung stattfinden soll.

 

Anschließend bedankt sich der Vorsitzende bei der Öffentlichkeit und schließt diese für die Beratung der nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte aus.