04.12.2024 - 7 Kündigung Leistungsvereinbarung Batavia und Ers...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Garling stellt die Beschlussvorlage vor und erläutert die Alternativvorschläge. Auf die Bedenken aus dem Plenum, dass jetzt erstmal nur gekündigt wird und noch keine neue Leistungsvereinbarung vorliegt und im kommenden Jahr aufgrund der Haushaltslage vielleicht ein geringerer Zuschuss für Herrn Grabau (Batavia) bei einer neuen Leistungsvereinbarung bewilligt wird, antwortet die Verwaltung, dass die Bedenken nachvollzogen werden können. Die aktuelle Leistungsvereinbarung wird nicht aufgrund der Haushaltslage, sondern auf Antrag von Herrn Grabau gekündigt, um einem erhöhten Zuschussbedarf mit neuen Verhandlungen gerecht zu werden. Bisher wird nur das Kindertheater und das Kulissenlager bezuschusst. In den Verhandlungen zu einer neuen Leistungsvereinbarung wird die Verwaltung im Gespräch mit Herrn Grabau eruieren, was für ein Zuschussbedarf besteht und in Absprache mit dem BKS eine neue Leistungsvereinbarung vorbereiten.                

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Beschluss:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport der Stadt Wedel beschließt, die dieser Vorlage beigefügte Leistungsvereinbarung mit Herrn Hannes Grabau (Theaterschiff Batavia) fristgerecht zum 31.12.2025 (einjährige Kündigungsfrist) zu kündigen. Die Kündigung wird bis zum 31.12.2024 ausgesprochen werden. Die Verwaltung wird beauftragt zum 01.01.2026 eine neue Leistungsvereinbarung zu erstellen, die den neuen Umfang der Leistung und des Zuschusses regelt.

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Abstimmungsergebnis:

Gesamt

7

3

0

 

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU-Fraktion

 

3

 

Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

SPD-Fraktion

2

 

 

WSI-Fraktion

1

 

 

FDP-Fraktion

1