24.04.2024 - 5 Musikschule der Stadt Wede...

Herr Groß erläutert kurz warum es zu der Tischvorlage gekommen ist und erläutert, dass die Gebührensatzung seit 2018 nicht mehr angepasst wurde. Er bittet darum die BV zu beschließen, auch wenn die Umsetzung zum 01.06.2024 mitten im laufenden Musikschuljahr erfolgen soll. Die zeitnahe Umsetzung ist so wichtig, da die Honorarordnung bereits Ende letzten Jahres geändert wurde und durch diese Anpassung die höheren Kosten für die Honorare gegenfinanziert werden.

Frau Garling lobt, dass eine regelmäßige Anpassung der Gebühren in der BV enthalten ist und fragt, warum die Werte in der Tabelle ‚Ergebnisplan‘ für die Haushaltsjahre 2026 und folgende geringer sind, als der Wert für 2025. Dazu erläutert Herr Groß, dass er die Zahlen für die Ansätze der nächsten Jahre genommen und die 15.000 € Mehreinnahmen durch die Gebührenerhöhung einfach dazu gerechnet hat. Zu der geplanten regelmäßigen Gebührenüberprüfung teilt er noch mit, dass die Gebühren sich aus sehr vielen Faktoren zusammensetzten und durch die aktuelle Gesetzgebung sehr kompliziert geworden ist, daher arbeitet man daran, dies zukünftig zu vereinfachen um eine gerechtere und sinnvollere Erhöhung möglich zu machen. Frau Neumann-Rystow schließt sich dem Lob von Frau Garling an.

Frau Garling fragt nach einer Fördermöglichkeit, um z.B. bei der Beschaffung für Instrumente zu unterstützen. Dazu erläutert Herr Groß, dass dies im Zusammenhang mit der Honorarerhöhung im letzten Jahr angesprochen wurde und dass zuerst geklärt werden muss, welche Maßnahmen förderfähig sind und wie ein Förderverein rechtssicher gegründet werden kann.

Beschlussempfehlung:

Der Rat der Stadt Wedel beschließt
 

1. die von der Verwaltung aufgestellte Kalkulation. Sie ist als Anlage beigefügt.
    
2. dieser Vorlage beigefügte "Satzung der Stadt Wedel über die Erhebung von Gebühren für die Musikschule der Stadt Wedel".

 

Handlungsfeld 1 Strategische Ziele     Handlungsfeld 4 Strategische Ziele	Bildung, Kultur und Sport Wedel hat Bildungseinrichtungen entsprechend des Bedarfs. Wedel hat ein vielfältiges kulturelles Angebot. Soziale Infrastruktur Wedel hat eine soziale Infrastruktur, die Teilnahme ermöglicht. In Wedel finden alle Generationen Beachtung.
Beschluss liefert Beitrag zum Handlungsfeld:	X ja  nein
Beteiligtes Produkt:	2630-01000
Bezeichnung des Produktes:	Musikschule

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig