03.12.2024 - 4 Jahresplanung 2025

Die SPD-Fraktion bittet darum, das Thema Jugend- u. Kinderbeteiligung im Juli mit in die Jahresplanung aufzunehmen. Das wurde fraktionsübergreifend positiv aufgenommen. Auf Vorschlag der Verwaltung wird geprüft, ob das Produkt Familienbildung im Sozialausschuss mit aufgenommen wird (siehe § 6 der Zuständigkeitsordnung). Herr Heyer nimmt das Thema mit in die nächste BKS-Sitzung. Des Weiteren wird fraktionsübergreifend für die Januarsitzung die Beratung über den neuen Haushaltsentwurf gewünscht und die Sitzung kann nicht entfallen. Aufgrund dessen, dass der Haushaltsentwurf nicht endgültig ist, müsste im Januar darüber entschieden werden. Frau Keck erklärt, dass es im Ältestenrat eine Übereinkunft gegeben habe, vor Weihnachten auch in den Fachausschüssen keine Beschlüsse über die Haushaltssatzung zu machen. Dementsprechend seien die vorbereitetenden Fraktionsberatungen geführt worden.

Die CDU-Fraktion bittet wie in diesem Jahr bei bestimmten Themenfeldern den Sitzungsort entsprechend anzupassen und in die betroffenen Einrichtungen zu verlegen. Die Verwaltung wird bei den entsprechenden Einrichtungen frühzeitig anfragen.   

 

 

Die abgestimmte Jahresplanung 2025 wird als Anlage zur Sitzung vom 03.12.2024 hinzugefügt.