05.09.2024 - 6.1.2 Beschluss des kommunalen Wärme- und Kälteplans ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1.2
- Gremium:
- Umwelt-, Bau- und Feuerwehrausschuss
- Datum:
- Do., 05.09.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Leitstelle Umweltschutz
- Beschluss:
- mit Änderungen empfohlen
Wortprotokoll
Die CDU-Fraktion berichtet, dass im Bundesland Bayern der Grünschnitt der Biomasse nach der Energiegewinnung auf Feld ausgebracht wird. Sie fragt an, ob diese Maßnahme in Wedel angewendet werden soll. Es wird um die Prüfung einer Kooperation gebeten.
Herr Germann nimmt die Anregung auf und informiert, dass die in der noch anstehenden Detailplanung berücksichtigt werden kann.
Die SPD-Fraktion gibt die Rückmeldung, dass die weiteren Mitglieder der Fraktion einen Beratungsbedarf haben und beantragt die Vertagung der Vorlage.
Abstimmungsergebnis Vertagung:
mehrheitlich abgelehnt
2 Ja / 9 Nein / 0 Enthaltung
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Ja |
Nein |
Enthaltungen |
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Gesamt |
2 |
9 |
0 |
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CDU-Fraktion |
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4 |
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Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen |
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3 |
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SPD-Fraktion |
2 |
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WSI-Fraktion |
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1 |
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FDP-Fraktion |
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1 |
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Der Antrag zur Vertagung wird abgelehnt.
Die CDU-Fraktion beantragt die Änderung des Beschlussvorschlages. Der siebte Punkt der Maßnahme „Beratung für Privatpersonen“ soll dahingehend eingeschränkt werden, dass keine Kosten für die Anmietung einer Fläche anfallen. Der finanzielle Aufwand von 10.000 € soll gestrichen werden. Stattdessen soll die Beratung in vorhandenen öffentlichen Gebäuden wie der Moorwegschule oder dem Rathaus stattfinden. Als Begründung führt sie die Situation des Haushalts an.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betonte die Wichtigkeit der Maßnahme zur Beratung von Privatpersonen im Rahmen des kommunalen Wärme- und Kälteplans. Besonders für die Bewohner*innen im Moorweggebiet sei diese Beratung unerlässlich, um entsprechende Informationen zu erhalten. Insgesamt seien ca. 7.000 Menschen von dieser Maßnahme betroffen. Die Fraktion bittet daher die Verwaltung, mit der Moorwegschule Kontakt aufzunehmen, um dort eine Beratungsstelle einzurichten.
Herr Eichberger unterstützt den Vorschlag, die Beratungsstelle in einem öffentlichen Gebäude unterzubringen.
Frau Fisauli-Aalto bekräftigt, dass es wichtig ist, den Bürger*innen vor Ort zu helfen und spricht sich für eine kreative Lösung aus.
Abstimmungsergebnis Antrag der CDU:
mehrheitlich beschlossen
5 Ja / 3 Nein / 3 Enthaltung
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Ja |
Nein |
Enthaltungen |
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Gesamt |
5 |
3 |
0 |
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CDU-Fraktion |
4 |
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Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen |
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3 |
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SPD-Fraktion |
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2 |
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WSI-Fraktion |
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1 |
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FDP-Fraktion |
1 |
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Beschlussempfehlung:
Der Umwelt-, Bau- und Feuerwehrausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Wedel, entsprechend des § 7 Abs. 4 EWKG-SH, den Kommunalen Wärme- und Kälteplan der Stadt Wedel, bestehend aus
1.) den Prüfergebnissen der Bestands- und Potenzialanalyse sowie Bedarfsprognose,
2.) dem Konzept zur Zielerreichung,
3.) der sog. "räumlichen Darstellung" des Zielzustands,
4.) dem Maßnahmenkatalog sowie
5.) dem Monitoringkonzept
zu beschließen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
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öffentlich
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13,5 MB
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2
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öffentlich
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8 MB
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3
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öffentlich
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494,5 kB
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4
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öffentlich
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273,6 kB
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