30.05.2024 - 7.7.2 Anfrage der SPD-Fraktio...

Die SPD-Fraktion ergänzt zu Ihrer Anfrage, dass bereits ein Gespräch mit dem Geschäftsführer der Stadtwerke Wedel GmbH, Herrn Maurer, stattgefunden hat. Es wurde erläutert, dass die zu schmalen Gehwege ein Problem darstellen. Des Weiteren sind die Verbindungsmuffen fehlerhaft. Auch unklare Eigentumsverhältnisse erschweren die Arbeiten.

Außerdem wurde der Fraktion mitgeteilt, dass die Bauarbeiten im Elbhochufer zu erheblichen Lärmbelästigungen führen.

Frau Woywod teilt mit, dass der zuständige Fachdienst die Genehmigung auf der Grundlage des Telekommunikationsgesetzes (TKG) erteilt. Mit den Stadtwerken finden laufend Abstimmungen statt, um die Zusammenarbeit stets konstruktiv zu gestalten. Es bestehen keine Rückstände. Zudem sieht das TKG vor, dass, wenn innerhalb eines Monats kein Ablehnungsbescheid ergeht, der Antrag automatisch nach drei Monaten als genehmigt gilt.

Herr Brix bezieht sich auf die Lärmbelästigung und stellt fest, dass die Arbeiten die gesetzlich vorgeschriebenen Lärmschutzzeiten nicht verletzen werden.