21.11.2024 - 4 Respekt im Ra...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Der Vorsitzende leitet in das Thema ein.
Der Kodex wurde in einer Arbeitsgruppe aus allen Fraktionen gemeinsam mit der Körber Stiftung erarbeitet und soll ein gemeinsamer Ausdruck sein, die Diskussionskultur im Rat stetig weiter zu verbessern. Er solle nicht bewirken, inhaltliche Diskussionen zu unterdrücken, sondern einen geordneten Rahmen für die Debatten schaffen. Sein großer Dank gehe an die Körber-Stiftung, von der heute krankheitsbedingt leider keiner anwesend ist und an die Arbeitsgruppe.

Frau Heyer erklärt für die Gruppe das Vorgehen:

Es gab nach der Präsentation der Körber-Stiftung Anfang des Jahres im Rat Feedback-Zettel, die an die Körber-Stiftung zurückgesendet werden konnten. Das haben einige der Ratsmitglieder wahrgenommen. In insgesamt vier Treffen der Arbeitsgruppe wurde ein Entwurf für den Kodex erarbeitet und Änderungswünsche der Fraktionen eingepflegt. Nun sei es hoffentlich für alle in Ordnung und müsse mit Leben gefüllt und in den Alltag übernommen werden. Es sei noch eine visuelle Ausarbeitung durch das Kunstprofil des JRG geplant, die dann im ersten Quartal 2025 im Ratssaal ausgestellt werde.

 

Mit der Körber-Stiftung sei eine Evaluation des Kodexes im Sommer 2025 vorgesehen. 

 

Frau Keck findet, dass die eingelegte Extrarunde sehr wertvoll war. Sie sehe den Kodex insbesondere als Schutz demokratischer Werte.

Auch Frau Kärgel sei mit dem vorgelegten Kodex einverstanden. Sie hätte sich allerdings gewünscht, dass der Rat zusätzlich ein Signal setzt, dass er sich gegen Rechtsradikalismus und Antisemitismus stelle.

 

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Beschluss:

Der Rat der Stadt Wedel beschließt den als Anlage beigefügten „Kodex für unsere
Diskussionskultur in Wedel“

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Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

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Anlagen zur Vorlage