19.09.2024 - 11.3 Öffentliche Anfragen

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Wortprotokoll

Es werden folgende Anfragen gestellt:

  1. Frau Süß bittet darum, bei den Protokollen das Abstimmverhalten aufzunehmen.
  2. Frau Süß fragt nach dem Widerspruch zu den Abstimmungsergebnissen im BKS und UBF.
    Frau Fisauli-Aalto sagt, die Widersprüche wurden von ihr fristgerecht eingelegt.
  3. Herr Barop fragt zum Thema Glaserfaserverlegung, wann und wo es weitergehe. Beim Graf-Luckner-Haus seien Teile der Parkplätze verschwunden. Ist es fest, dass es im Oktober weitergeht? Wie ist die Zielsetzung für das Ende der Bauarbeiten?
    Frau Fisauli-Aalto antwortet, es habe Schwierigkeiten bei den 1. Verlegungen gegeben. Jetzt laufen die Arbeiten mit einer zweiten Firma. Es soll flächendeckend weitergehen. Zu den Terminen könne sie heute keine konkrete Aussage machen.
    Herr Barop ergänzt, dass einige Bürgerinnen und Bürger darüber nachdenken, die Verträge zu kündigen, weil es so lange dauert.
  4. Herr Rüdiger erinnert an einen interfraktionellen Antrag (ANT/2024/011) im HFA vom 18.03.2024 zu der Ausführung von Beschlüssen und fragt, wann damit zu rechnen sei.
    Herr Fresch dankt für die Erinnerung und bittet die Verwaltung, diesen Beschluss auch tatsächlich umzusetzen.
  5. Frau Kärgel erinnert an die Einwohnerversammlung vom 19.03.2024, in der eine Frage-Antwort-Seite zur Problematik Doppeleiche zugesagt wurde.
    Frau Fisauli-Aalto sagt, die Verwaltung habe etwas erarbeitet. Es werde nachgeliefert.

Anschließend bedankt sich der Vorsitzende bei der Öffentlichkeit und schließt diese für die Beratung der nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte aus.