13.06.2024 - 5.1 Haushaltskonsolidierun...

Der Vorsitzende bringt die Vorlage ein. Der BKS hat mehrheitlich zugestimmt.

Frau Heyer ergänzt, dass bei der Neuaufstellung der Kalkulation im nächsten Jahr die Gebührenordnung der Hamburger Volkshochschulen berücksichtigt werden soll. Das wurde auch im letzten BKS festgehalten.

 

Frau Kärgel fragt, wie viele Teilnehmende durch die Gebührenerhöhung verloren gehen. Sie möchte diese Zielgruppe auch weiterhin mitnehmen.

 

Herr Bödding spricht die Kurse für Schülerinnen und Schüler (SuS) an (z.B. Nachhilfe, MS Office) und möchte wissen, ob diese Kurse auch teurer werden und ob Angehörige von dieser Personengruppe auch reduzierte Teilnehmergebühren zahlen.

Frau Bolsinger, komm. VHS-Leiterin, teilt mit, dass es diese Kurse auch weiterhin geben werde und auch kostenlose Ferienangebote. SuS bekommen ohnehin Ermäßigungen.
Zu der Frage der Angehörigen: Es gelte immer der Zahlende, so dass die Ermäßigung auch für die Kinder gelte.

 

Frau Neumann-Rystow fragt, ob neben den zwei Ermäßigungskategorien auch weiterhin Ausnahmen aus persönlichen Gründen möglich seien. Und dann solle das auch so veröffentlicht werden.
Die Justiziarin sagt, dass die Ermäßigungstatbestände geregelt seien. Härtefälle seien per Gesetz geregelt.

 

Frau Kärgel stellt klar, dass es also auch für SuS teurer werde.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Wedel beschließt

a) die von der Verwaltung der Stadt Wedel aufgestellte Kalkulation. Sie ist als Anlage beigefügt.

b) die in der Anlage beigefügte Satzung der Stadt Wedel über die Erhebung von Gebühren für die Volkshochschule Wedel.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig