11.11.2024 - 5 Antrag der WSI-Fraktion zum Wachstumskonzept

Frau Drewes verliest den Antrag der WSI und bittet um Zustimmung.

 

Frau Blasius würde den Antrag gern an die AG Wohnen zur Diskussion verweisen.

Herr Fresch fragt, wer den Antrag entwickeln soll.

Frau Drewes empfiehlt Kennzahlen zur strategischen Haushaltsführung gemeinsam mit der Verwaltung zu entwickeln und öffentlich zu diskutieren.

Herr Barop sagt, die SPD sei maßgeblich an der AG Wohnen beteiligt und es säßen dort auch Fachleute aus den Fraktionen.

Herr Jan Lüchau würde dem Antrag zustimmen.

Auch der Jugendbeirat hält Kennzahlen für sinnvoll. Herr Zucht ist auch der Meinung, dass das in der AG Wohnen besprochen werden kann, um die anderen Sitzungen nicht zu sehr zu strapazieren, um sie dann mit der Öffentlichkeit zu diskutieren.

Frau Schilling stimmt dem Antrag zu, aber nicht dem Verweis an die AG.

 

Frau Süß meint, dass Frau Blasius falsch verstanden wurde. Die Grünen wollen die Kennzahlen auch und werden dem Antrag zustimmen. Nicht klar sei, wie die Kennzahlen entwickelt und zusammengetragen werden sollen. Das müsse man gemeinsam diskutieren.

 

Frau Römer fragt, ob das nicht schon vorliege.
Herr Waßmann antwortet, das habe nichts mit dem Schulentwicklungsplan zu tun.
Herr Grass ergänzt, dass eine fiskalische Wirkungsanalyse betrachtet wurde. Die Belastung für die Stadt sei gering. Die Verwaltung könne etwas zu den Kennzahlen erarbeiten.

 

Frau Drewes dankt. Sie denke an das Konzept von Herrn Guttsche und an die laufenden Folgekosten.
Herr Barop fällt dazu auch der Schulentwicklungsplan ein. Er fragt, wie lange dies hier noch dauern soll in dieser Komplexität. Wir hätten nach wie vor Ziele. Und natürlich koste neuer Wohnraum Geld.

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen, Frau Blasius zieht ihre Anmerkung zur AG Wohnen zurück.

 

Abstimmungsergebnis:

9 Ja / 0 Nein / 2 Enthaltung (SPD)